Der ehemalige Präsident des Bundeverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, kritisiert die Freiheitsbeschränkungen während der Corona-Pandemie und meint, dass die Corona-Politik irrational und kopflos war.
Er mahnt vor der Aushöhlung fundamentaler Grundrechte und ist der Meinung, dass viele Bürger das Vertrauen in den Rechtsstaat verloren haben. Papier fordert in einem Interview mit der Welt, dass Politik und Gerichte die erheblichen Eingriffe dringend aufarbeiten müssen. Seiner Meinung nach wurde zwar nicht generell, aber doch teilweise ziemlich irrational, widersprüchlich, kopflos und im Übermaß reagiert. Das Vergangene dürfe sich nicht wiederholen. Es seien bisher „fast nur vorläufige Eil-, aber keine endgültigen Entscheidungen über die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen getroffen“ worden. Dies müsse sich nun endlich ändern. Im Laufe der Zeit sei das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates und die Rationalität seiner Entscheidungen erschüttert worden.
Papier gilt als erfahrener und meinungsstarker Verteidiger von Recht und Freiheit in Deutschland. Sein neues Buch mit dem Titel „Freiheit in Gefahr“ wurde erst vor wenigen Wochen veröffentlicht. Er warnt darin unter anderem vor einer weiteren Aushöhlung fundamentaler Grundrechte. Viele Maßnahmen der Politik während der Corona-Pandemie werden von ihm kritisiert und er fordert konstruktive, nachhaltige Lösungsmodelle. Vorsorgliche Verbote seien seiner Meinung nach sind nicht mehr zulässig. Aufgrund der hohen Impfquote könne der Staat nicht mehr einfach auf Verdacht Maßnahmen verordnen.
Quelle:
https://www.berliner-zeitung.de/news/ex-verfassungsrichter-corona-politik-war-irrational-und-kopflos-li.186983
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Es gibt Menschen, die die Grundrechtsverletzungen erkannt haben und sich wehren.
In diesem Zusammenhang möchte ich hinweisen auf die Aufklärungsarbeit der
1. „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ – www.mwgfd.de, – insbesondere an das Anschreiben an die Bevölkerung, Politiker etc.: „Das MWGFD-Corona-Ausstiegskonzept“
2. BKKProVita: Auswertung der Krankmeldungen hinsichtlich Corona-Impfschäden/-folgen.
3. Dr. Wodarg, Professor Baghdi, Dr. Fiala u.a.