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Jul 05

“Bei Anyflirt handelt es sich um einen moderierten Dienst” / “gegebenenfalls Wertersatz”

“Daher verbergen sich bei Anyflirt nicht hinter allen Profilen reale Personen”

anyflirt.de (sitzt in Hamburg)

SECO Energy UG (haftungsbeschränkt)

Ernst-Merck-Str. 12-14 (2.OG)

20099 Hamburg

HRB 8410 FL  (Existiert nicht mehr im Registerportal! Die Redaktion)

Geschäftsführer: Sven Demuth

Auszug aus den AGB’s:

Bei Anyflirt handelt es sich um einen moderierten Dienst. Die Moderation dient dazu, die Aktivitäten über das Portal und damit die Umsätze des Betreibers zu erhöhen. Dazu legen Moderatoren, die vom Betreiber beschäftigt werden, eine Vielzahl von Profilen fiktiver Personen an und geben sich als diese fiktive Person aus. Daher verbergen sich nicht hinter allen Profilen reale Personen. Es ist davon auszugehen, dass es sich bei sämtlichen weiblichen Profilen um fiktive Profile handelt, die von Moderatoren betrieben werden.

Zu den fiktiven Profilen gehören persönliche Daten, die sich die Moderatoren ausdenken, und Kontaktdaten, die passend zu dem jeweiligen Profil angelegt werden. Alle Äußerungen sowie alle von den fiktiven Profilen angegebenen persönlichen Daten sind Erfindungen der Moderatoren. Aus dem Umstand, dass zu einem Profil Kontaktdaten angegeben werden, kann nicht gefolgert werden, dass sich hinter dem Profil eine wirklich existierende Person verbirgt.

Ein männliches Profil kann von einer weiblichen Moderatorin, ein weibliches Profil von einem männlichen Moderator betrieben werden.

Der Diensteanbieter stellt seinen angemeldeten Nutzern zwei verschiedene Nutzungsvarianten zur Verfügung, zwischen denen ein Nutzer wählen kann:

• Eine unentgeltliche Nutzung (Standard-Nutzer), die dazu berechtigt, ein für andere Nutzer sichtbares Nutzerprofil anzulegen und darüber persönliche Informationen verfügbar zu machen und dazu ein eigenes Foto hochzuladen, sowie die Suchfunktionen innerhalb der Datenbank zu nutzen und Kontaktvorschläge zu erhalten. Das Abrufen und Einsehen anderer Nutzerprofile ist dabei nur beschränkt möglich.

Eine entgeltliche Nutzung (entgeltlicher Nutzer) durch den Erwerb sogenannter “Flirties”, die dazu berechtigen, alle Dienste des Diensteanbieters zu nutzen, insbesondere Kontaktvorschläge zu erhalten, mit anderen Nutzern aktiv und direkt über die Plattform in Kontakt zu treten, zu sehen, wer das eigene Profil besucht hat, uneingeschränkt und unbegrenzt andere Nutzerprofile abzurufen und anzusehen. Vor dem Erwerb der “Flirties” besteht die Möglichkeit den Dienst im Rahmen von 15 kostenlos zur Verfügung gestellten Flirties zu testen. Die Probephase geht ohne weitere Erklärungen mit Verbrauch der kostenlos zur Verfügung gestellten “Flirties” zu Ende. (Siehe dazu auch Ziffer 5).

Der Nutzungsvertrag kommt zustande, indem der Diensteanbieter das Angebot annimmt. Seine Annahme erklärt der Diensteanbieter indem, er dem Nutzer den Zugang zum Dienst freischaltet. Dazu übermittelt der Diensteanbieter dem Nutzer in der Regel eine Nachricht per E-Mail, einen WAP-Push-Link oder einer Download PIN.

4.1. Ihr Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

SECO Energy UG (haftungsbeschränkt)

Ernst-Merck-Str. 12-14 (2.OG)

20099 Hamburg

E-Mail: [email protected]

4.2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer dem Diensteanbieter die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Nutzer dem Diensteanbieter insoweit ggf. Wertersatzgf. leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit dem absenden der Widerrufserklärung, für den Diensteanbieter mit deren Empfang.

Der Vertrag, welcher der Standard-Nutzung (Standard-Nutzer), zugrunde liegt, ist unbefristet. Er kann jederzeit und ohne Angaben von Gründen durch den Nutzer im Wege einer Kündigung und/oder einer Abmeldung von der Plattform beendet werden.

Der Vertrag, welcher der entgeltlichen Nutzung (Entgeltlicher-Nutzer), zugrunde liegt, ist unbefristet. Er kann jederzeit und ohne Angaben von Gründen durch den Nutzer im Wege einer Kündigung und/oder einer Abmeldung von der Plattform beendet werden.

Erwerb sogenannter “Flirties”

 

Falls Sie anwaltliche Hilfe wünschen, ist Rechtsanwalt Herr Hufschmid  gerne behilflich. Durch den Einsatz einer persönlichen WebAkte können Mandanten aus ganz Deutschland vertreten werden:

Rechtsanwalt

Alexander Hufschmid

Planegger Str. 18

82110 Germering

http://unverbindliche-anfrage.kanzlei-hufschmid.de/

http://www.kanzlei-hufschmid.de

[email protected]

 

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